Konservative in Europa sehen Wendepunkt in Beziehungen zu Lateinamerika

Fraktion der EVP und CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung beraten politische Optionen. Außendienst der EU sieht Annäherung vor allem an Brasilien
Brüssel/Buenos Aires/Brasília. Angesichts der neuen rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika hoffen die Europäische Kommission und konservative Kräfte in Europa auf eine Stärkung der neoliberalen Kooperation.

Die Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) haben in Straßburg vor diesem Hintergrund über „Chancen und Gelegenheiten“ und einen möglichen „Wendepunkt in den Beziehungen zwischen EU und Lateinamerika“ diskutiert. Nach der Wahl von Präsident Mauricio Macri in Argentinien Ende vergangenen Jahres, dem kalten Putsch in Brasilien in diesem Jahr und der neoliberalen Neuorientierung der Regierung von Uruguay sehen konservative Kräfte innerhalb der EU offenbar neue Potentiale für eine Verstärkung der Politik des Freihandels mit Lateinamerika.

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit der neuen argentinischen Außenministerin Susana Malcorra
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit der neuen argentinischen Außenministerin Susana Malcorra – QUELLE: EUROPEAN EXTERNAL ACTION SERVICE LIZENZ: CC BY-NC 2.0

Der italienische Vizepräsident des Europäischen Parlaments (EP), Antonio Tajani, hatte als Mitglied der EVP unlängst zu der Konferenz eingeladen, um die Herausforderungen zu diskutieren, die sich aus der Ablösung von Regierungen in Lateinamerika ergeben haben, die für „fragwürdige demokratische Standards und nicht-nachhaltige Wirtschaftpolitik“ standen. Seitdem die dem politisch linken Lager zugeordneten Cristina Fernández de Kirchner (Argentinien), Dilma Rouseff (Brasilien) und auch José Mujica (Uruguay) nicht mehr die Regierungen ihrer Länder anführen, scheint sich innerhalb EU eine Form der Erleichterung breit zu machen. Von den neuen Regierungen verspricht man sich ein Wiederkehren neoliberaler Politik. Darin sehen zumindest Konservative in Europa große wirtschaftliche Chancen für die EU.

Bereits im März dieses Jahres hatte der Recherchedienst des EP ein Papier herausgegeben, in dem die Chancen für eine Intensivierung des Handels mit Lateinamerika analysiert wurden. Dabei nannten die Autoren auch die Notwendigkeit für die EU, den Freihandel durch die Überarbeitung bestehender Verträge und den Abschluss neuer Abkommen auszubauen. Man dürfe aktuelle Entwicklungen wie den Ausbau der Pazifik-Allianz – einem Bündnis neoliberal orientierter Regierungen in Lateinamerika – nicht verschlafen. Ihr gehören Mexiko, Kolumbien, Peru und Chile an. Argentinien sucht unter Präsident Macri eine Annäherung an die Allianz.

Von Jonatan Pfeifenberger, Harald Neuber
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