Uruguays neu gewählter Präsident ernennt Kabinett im Alleingang

Montevideo. Tabaré Vázquez, der am 30. November zum Präsidenten von Uruguay gewählt worden ist, hat sein Regierungsteam für die am 1. März 2015 beginnende fünfjährige Amtszeit vorgestellt.

Er ernannte viele ehemalige Mitglieder seiner ersten Regierung (2005-2010) wieder. Dazu gehören Marina Arismendi, die auch während Vázquez‘ erster Präsidentschaft Ministerin für Entwicklung und Soziales war, und Víctor Rossi, der ebenfalls auf seinen Posten als Transportminister zurückkehrt. Miguel Angel Toma wird erneut Präsidialsekretär, Vázquez‘ ehemaliger Wirtschaftsminister Alvaro García zieht nun in das Planung- und Haushaltsbüro ein und Liliám Kechichián, die im erstem Team Staatssekretärin war, wird Ministerin für Tourismus und Sport. Viele der neuen Regierungsmitglieder sollen schon vor der Wiederwahl von Vázquez über ihren Kabinettsposten Bescheid gewusst haben. Erfahrung sei ein wichtiger Faktor bei der Auswahl der Minister gewesen, so der designierte Präsident.1

Auffällig ist auch, dass im neuen Kabinett so viele Frauen wie noch nie vertreten sein werden: Fünf Ministerinnen und zwei Staatssekretärinnen.

Dennoch erntete Vázquez Entscheidungen auch Kritik aus den eigenen Reihen, da er sie offenbar ohne Absprachen mit den Parteien des regierenden Mitte-links-Bündnisses Frente Amplio (FA) getroffen hat. Für viele Beteiligte kam sein Kabinettsbeschluss nur 48 Stunden nach der Wahl sehr überraschend. Darüber hinaus hielt sich Vázquez bei der Bestimmung der 13 Ministerposten nicht an die Verteilung der Wahlergebnisse auf die Parteien innerhalb der Frente Amplio. Der Vize-Präsident der FA, Juan Castillo, sagte, dass wenn es schon keine interne Rücksprache gegeben hat, zumindest eine interne Ankündigung gut gewesen wäre.

Die Mitgliedspartei der FA Vertiente Artiguista, bemängelte, dass sie nicht im Kabinett vertreten ist. Alejandro Zabala von der Bündnispartei Ir sagte, er hätte gerne ein jüngeres Durchschnittsalter im Kabinett gesehen. Dies wäre eine Möglichkeit „auch neue politische Führer auszubilden“, so Zabala.

Auch stieß die Ernennung von María Julia Muñoz als Bildungs- und Kulturministerin auf Verwirrung. Muñoz war in Vázquez‘ erster Regierungszeit Gesundheitsministerin. Die gelernte Ärztin war die Urheberin der Reform des Gesundheitswesens und wäre gerne auf diesem Posten geblieben.

Vázquez scheint keine Zeit verlieren zu wollen. Am 1. März 2015 will er 20 neue Gesetzesprojekte vorlegen. Dazu berief er bereits ein Treffen mit dem neuen Kabinett ein. Bei den neuen Projekten soll es um die in seinem Wahlkampf priorisierten Themen gehen: Infrastruktur, Steuerreform, Bildung und Pflegesystem.

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