Mitgliedschaft von Venezuela im Mercosur suspendiert

São Paulo. Die Außenminister von Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay haben alle Rechte Venezuelas in dem lateinamerikanischen Regionalbündnis Gemeinsamer Markt des Südens (Mercosur) „auf unbestimmte Zeit“ suspendiert. Die Entscheidung wurde über die Anwendung der sogenannten Demokartieklausel formalisiert, wonach in Venezuela ein „Bruch der demokratischen Ordnung“ festzustellen sei.

 

mercosur
Regionalbündnis Gemeinsamer Markt des Südens verliert seine Rolle für die lateinamerikanische Integration

Nach den Statuten des Mercosur ist für die getroffene Entscheidung Einstimmigkeit die Voraussetzung. Nachdem Brasilien und Argentinien seit der Regierungsübernahme durch neoliberale Präsidenten, sowie Paraguay mit seiner Rechtsregierung bereits seit dem vergangenen Jahr den Ausschluss Venezuelas betrieben hatten, fehlte nur noch ein Einschwenken von Uruguay.

Um die Zustimmung Uruguays zu sichern, schickte der argentinische Präsident Mauricio Macri seinen Außenminister Jorge Faurie einen Tag vor dem Mercosur-Treffen in São Paulo nach Montevideo. Macri selbst nahm das Ergebnis des Treffens vorweg und erklärte, Venezuela sei „keine Demokratie mehr und verletzt systematisch die Menschenrechte“.

Von Marta Andujo
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