Mercosur-Parlament: „Antidemokratischer Geist“ bei Protesten

Von Marta Andujo
amerika21

Montevideo. Das Parlament des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur), Parlosur, hat mit breiter Mehrheit eine „Erklärung zur Unterstützung der Demokratie in der Region“ verabschiedet. Die Parlamentarier aus sechs Mitgliedsländern und sechs weiteren assoziierten Mitgliedern bekräftigten die „volle Gültigkeit der Demokratie“ in den Ländern des Staatenbundes und ihre „Unterstützung für den Ausdruck des souveränen Willens an den Wahlurnen und die Rechtmäßigkeit der demokratisch gewählten Regierungen.“

QUELLE: PORTALDELSUR.INFO

Das Parlosur äußerte sich in dieser Weise einen Tag nach erneuten Demonstrationen gegen die Präsidentin von Brasilien, Dilma Rousseff, bei denen unter anderem ihr Rücktritt gefordert worden ist. In der engagierten Debatte wiesen die Parlamentarier darauf hin, dass die wesentlichen Urheber der Massenproteste Wirtschaftsgruppen innerhalb der Länder seien und dass diese allerdings auch „fremde Interessen“ bedienten.

Der Abgeordnete aus Argentinien, Guillermo Carmona, erklärte, dass „alle diese Demonstrationen zulässig sind, aber wenn ein Marsch versteckte Interessen und einen antidemokratischen Geist verfolgt, können wir uns nicht nur besorgt zeigen, wir müssen uns dem entgegenstellen.“ Ein Vertreter Paraguays, Ricardo Canese, betonte, man dürfe die „Manipulationen durch Medien“ nicht dulden. Zudem wies er scharf „jegliche Intervention durch die Streitkräfte“ zurück. Der neue Mercosur-Generalsekretär, der Brasilianer Florisvaldo Fier, machte für die Demonstrationen gegen die Regierung Rousseff ebenfalls einen „internationalen Einfluss“ verantwortlich. Es gebe ein Interesse an der Destabilisierung der Demokratie in Brasilien. Fier betonte zugleich den Prozess der regionalen Integration: „Wenn wir Südamerikaner die inneren Schwierigkeiten meistern, werden wir damit zugleich Interventionen von außerhalb besiegen.“

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