Brasiliens Krise spitzt sich zu

In Brasilien ist die Regierungskoalition von Präsidentin Rousseff geplatzt. Ihr Koalitionspartner, die rechtsliberale PMDB, beschloss den Austritt aus dem Bündnis mit der linken Arbeiterpartei. Das könnte das Ende von Rousseffs Präsidentschaft bedeuten.

Es könnte der Anfang vom Ende von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff sein. Romero Juca, der Vizechef der Partei der Demokratischen Bewegung verkündet nach nur 3 Minuten Beratung das Ende der Regierungskoalition. Die PMDB kündigt das Regierungsbündnis mit der Arbeiterpartei PT, und zwar sofort. Die Basis steht hinter dem Beschluss.

Romero Juca lässt auch keinen Zweifel was der Beschluss bedeutet: „Von heute an verabschiedet sich die PMDB aus der Regierungsbasis von Präsidentin Dilma Rousseff. Keiner von uns darf mehr ein Amt in der Regierung bekleiden und sich auf die PMDB berufen.“

Als Regierungschefin gelähmt

Es hatte sich schon seit Wochen angedeutet. Die PMDB, die als Zentrumsblock im brasilianischen Parlament die stärkste Kraft ist, stand nicht mehr hinter Dilma Rousseff. Nachdem die Koalition endgültig geplatzt ist, hat sie zwei große Probleme. Ab sofort kann die Präsidentin so gut wie keine eigenen Gesetze durch den Kongress bekommen.

Noch schlimmer aber ist, dass ihr die PMDB beim laufenden Amtsenthebungsverfahren nun die Unterstützung verweigern wird. Oppositions-Abgeordnete wie der Sozialdemokrat Antonio Imbassahy glauben, dass sich die Präsidentin davon nicht mehr erholen wird: „Die Regierung war schon paralysiert, und jetzt hat sie auch noch die Unterstützung ihres wichtigsten Koalitionspartners verloren. Das wird zwangsläufig dazu führen, dass andere Parteien ebenfalls aus der Regierung austreten. Jetzt muss man nur noch die Tage zählen bis die Regierung am Ende ist.“

Massenproteste und Rezession

Der Austritt der PMDB kommt für Dilma Rousseff zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Die Popularität der Präsidentin ist am Tiefpunkt. Hundertausende gingen zuletzt auf die Straße, forderten wegen des Petrobras-Korruptionsskandals die Ablösung Rousseffs. Gleichzeitig befindet sich die Wirtschaft des Landes in einer tiefen Rezession.

In São Paulo protestieren die Menschen dagegen, dass Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva Kabinettschef in der Regierung seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff werden soll. | Bildquelle: dpagalerieIn São Paulo protestieren die Menschen dagegen, dass Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva Kabinettschef in der Regierung seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff werden soll.
Vor allem aber macht der Austritt der PMDB aus der Regierung die Amtsenthebung Rousseffs wahrscheinlicher. Sie soll die Haushaltszahlen geschönt haben, lautet der Vorwurf. Von der Partei der Demokratischen Bewegung, ihrem bisherigem Verbündeten, kann sie keine Hilfe mehr erwarten.

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Von Julio Segador, ARD-Studio Südamerika

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