Solidarität aus Deutschland gegen „kalten Putsch“ in Brasilien

Freiburg. Der deutsche Verein Kooperation Brasilien – KoBra hat einen Aufruf zur Unterstützung der demokratischen Kräfte in Brasilien unter der Losung „Es darf keinen Putsch geben“ gestartet.

KoBra ist nach eigenen Angaben „ein Netzwerk an der Schnittstelle von Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit, Akteuren der sozialen Bewegungen in Deutschland und Brasilien, wissenschaftlicher Organisationen und interessierter Öffentlichkeit.“

Logo der Solidaritäts-Initiative mit Brasilien
QUELLE: KOOPERATION-BRASILIEN.ORG


Die Unterzeichner sprechen sich gegen das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) aus. Das eingeleitete Verfahren bezeichnen sie als „kalten Putsch“ und befürchten die „Absetzung einer direkt vom Volk gewählten Präsidentin ohne rechtlich hinreichenden Grund seitens der rechten Opposition“. Sie nehmen damit die Position ein, die von vielen brasilianischen Gegnern des Verfahrens – unter ihnen Gewerkschafter, Künstler, Intellektuelle, Landarbeiter und Anhänger des Bündnisses „Frente Brasil Popular“ – formuliert wird. Auch teilen sie die Einschätzung, dass der Versuch der Amtsenthebung von einer gezielten Medienkampagne begleitet wird, die die Aufmerksamkeit auf eine behauptete Verstrickung der Präsidentin in einen Korruptionsskandal lenken soll.

Juristisch wird das Amtsenthebungsverfahren mit den vorgeworfenen Verstößen gegen das Haushaltsrecht begründet. Dies wird in der Stellungnahme als „fadenscheinig und vorgeschoben“ bezeichnet und statt dessen das Verfahren als „politisch motiviert“ bewertet.

Im Falle eines erfolgreichen Verfahrens würde Vizepräsident Michel Temer an die Regierung kommen, so die Befürchtung. Dieser bekenne sich inzwischen zur konservativen Opposition, so dass die Gefahr bestehe, dass soziale Errungenschaft der letzten Jahre abgebaut würden.

Von Ani Diesselmann
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